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Hinweise zum Infektionsschutz

Allgemeines

Im gesamten öffentlichen Bereich des Justizzentrums am Wall gilt die Pflicht, einen Mund-Nase-Schutz zu tragen. Ausnahmen gelten für Prozessbeteiligte während der Sitzung im Sitzungsaal.

Sollten Sie an bekannten Symptomen einer Covid-19-Erkrankung (insbesondere: Fieber über 38°C, Husten, Schnupfen, Kopf- und Gliederschmerzen, Abgeschlagenheit sowie Kratzen im Hals) leiden, sehen Sie unbedingt von einem Besuch des Justizzentrums am Wall ab. Sollte ein Besuch unumgänglich sein, wenden Sie sich bitte vorab telefonisch an das Gericht unter 0421 361-2971 bzw. die Rechtsantragsstelle unter 0421 361-6435 oder 0421 361-4083.

Bitte beachten Sie auch die mehrsprachigen Informationen zum Coronavirus auf bremen.de.
Please also note the multilingual information on the coronavirus on bremen.de.

Hinweise zum Sitzungsbetrieb

Das Verwaltungsgericht wird ab dem 27. April 2020 wieder seinen Sitzungsbetrieb im Justizzentrum Am Wall aufnehmen.

Für das Justizzentrum Am Wall sind umfassende Maßnahmen getroffen worden, um das Infektionsrisiko für alle Prozessbeteiligten und Besucher während der Sitzungen und des gesamten Aufenthalts im Justizgebäude so gering wie möglich zu halten.

Beim Betreten des Gebäudes werden Sie durch die Justizwachtmeister gebeten, sich die Hände zu desinfizieren. Außerdem bitten wir Sie um ihre Mitwirkung:

Prozessbeteiligte wie Zuhörer werden beim Betreten des Gerichtsgebäudes gebeten, ihre Kontaktdaten zu hinterlassen. Hierzu liegen Formulare aus, die auszufüllen und in einen Kasten zu legen sind, der im Eingangsbereich bereitsteht. Das Formular wird außerdem als Anhang zu den Ladungen versendet und kann hier heruntergeladen werden (pdf, 76.3 KB). Die Mitteilung der Kontaktdaten ist freiwillig; sie soll dazu dienen, alle Personen im Falle der Infektion eines anderen Prozessteilnehmers zu informieren. Die ausgefüllten Daten werden nach 3 Wochen unter Wahrung der datenschutzrechtlichen Vorschriften vernichtet.

Die mündlichen Verhandlungen werden mit hinreichendem zeitlichen Abstand stattfinden, so dass nach Möglichkeit keine langen Wartezeiten auf den Fluren entstehen.

Wir bitten Sie bei Aufruf der Sache zu Ihrem eigenen Schutz einzeln und mit gebotenem Abstand in den Gerichtssaal einzutreten.

Die Sitzplätze in den Sitzungssälen sind so angeordnet, dass der Sicherheitsabstand von 1,5 m gewahrt werden kann.

Im Zuhörerbereich sind die Sitzplätze durch Herausnahme von Stühlen deutlich reduziert worden. Mehr Zuschauer als Sitzplätze werden nicht zugelassen.

Alle Oberflächen werden regelmäßig gereinigt und desinfiziert. Die Sitzungssäle werden nach jeder Sitzung gelüftet. Die Wirksamkeit aller Maßnahmen hängt aber letztlich vor allem von dem umsichtigen Verhalten aller Beteiligten ab.

Wir danken Ihnen für Ihre Mitwirkung!

Hinweise zum Aufsuchen der Rechtsantragstelle

Aufgrund der aktuellen Situation im Hinblick auf das Infektionsrisiko mit COVID-19 und den Empfehlungen der Bundeskanzlerin möchten wir Sie bitten, von persönlichen Vorstellungen in der Rechtsantragstelle Abstand zu nehmen.
Reichen Sie Anträge bitte schriftlich über die bekannten Kontaktadressen und Zugangskanäle ein.
Für die Aufgabe von unaufschiebbaren Eilanträgen bitten wir Sie, telefonisch Kontakt zu unserer Rechtsantragstelle aufzunehmen, um einen Termin zu vereinbaren (Telefon: 0421 – 361 – 16043).
Alle Formulare liegen bei der Information aus. Formulare für Klagen- und Eilanträge finden Sie außerdem hier.
Wir bitten um Ihr Verständnis, dass es aufgrund des eingeschränkten Dienstbetriebes zu Verzögerungen in der Bearbeitung Ihrer Anträge kommen kann.

Hinweise zum Aufsuchen der Gerichtsbibliothek

Ab dem 04.05.2020 steht die Gerichtsbibliothek auch den Angehörigen der rechtsberatenden Berufe während der regulären Öffnungszeiten wieder eingeschränkt zur Verfügung.

Bitte beachten Sie dafür die folgenden Regelungen:

1. Telefonische Anmeldung unter: 361 4209
2. Einsichtnahme und Kopieren aus den telefonisch bestellten Medien möglich (eigene Recherchen an den Regalen sind nicht gestattet!)
3. Maximaler Aufenthalt eine halbe Stunde
4. Einhalten der Abstands- und Hygieneregeln

Vielen Dank für Ihr Verständnis!